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Generationsübergreifender Investitionshaushalt

Intensiv diskutierte der Gemeinderat der Gemeinde Kürnach die Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan, Finanzplan, Stellenplan und Anlagen sowohl im Finanz- und Hauptausschuss als auch im Gemeinderat.


Kürnach (Mad)

Letztlich wurde der Haushalt, der im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben mit 6.521.420 € ansetzt und im Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben mit 9.198.400 € beziffert, einstimmig verabschiedet. Einen generationsübergreifenden Investitionshaushalt mit einem Volumen, das Kürnach in Zukunft gut aufstellt, durfte der Gemeinderat dabei nach Meinung von Bürgermeister Thomas Eberth im Jahr 2012 diskutieren. Eberth dankte dabei vor allem seiner Verwaltung, die es trotz der Belastung durch den Rathausumbau geschafft hat, diesen Haushalt auszuarbeiten und vorzubereiten. Außerdem bezeichnete er diesen Haushalt als generationsübergreifender Investitionshaushalt, weil sich die Ansätze sowohl im Verwaltungshaushalt positiv entwickeln als auch im Vermögenshaushalt Ansätze eingestellt sind, die Kürnach für weitere Generationen, attraktiv und schön gestalten lässt und dem Gemeinderat alle Handlungsmöglichkeiten offen hält. Bei den Einnahmeansätzen im Verwaltungshaushalt wie z.B. bei der Gewerbesteuer oder bei der Einkommensteuer wurde eher vorsichtig kalkuliert, bei den Ausgaben dagegen eher pessimistisch. Dennoch kann die Mindestzuführung leicht erreicht werden. Mit 445.650 Euro kann diese sogar um 200.000 Euro übertroffen werden. Außerdem ist erfreulich, dass durch die weitere Tilgung der Kredite die jährliche Zinslast konstant abgebaut werden kann. Gerade der Vermögenshaushalt hat in Kürnach mit 9 Millionen Euro eine sensationelle Höhe erreicht, die ohne eine Verschuldung in verschiedenen Bereichen Investitionen zulässt. Dabei ist der Erhalt der bestehenden Infrastruktur ebenso beziffert wie viele Investitionen in die Zukunft. Beispielsweise kann die Kinderbetreuung für Kinder von 0 bis 3 Jahren in beiden Kindergärten mit 1,1 Millionen Euro ausgebaut werden. Die Abfinanzierung des Breitbandausbaus mit 150.000 Euro und der Restkosten des Rathausum- und Anbaus mit 950.000 Euro sind ebenso eingestellt wie die Restabwicklung des Neubaus des Seniorenzentrums mit Tagespflege für 150.000 Euro und der Ausstellungsraum "Kürnacher Lebensräume" am Bachrundweg, der auch den Bau einer WC-Anlage beinhaltet, für 220.000 Euro. Auch die Fortsetzung der Erschließung des Gewerbegebietes Wachtelberg II mit 1,4 Millionen Euro und die Restabwicklung Industriepark Kürnach Nord mit 300.000 Euro ist im Haushalt veranschlagt. Im Bereich Freizeit und Naherholung sind Gelder für den Bachrundweg, für weitere Wirtschafts- und Fahrradwege, für die Ergänzung der Ortsbeschilderung und weitere Maßnahmen eingestellt. Auch nicht unerhebliche Investitionen für Sanierungsarbeiten an der Höllberghalle, wie die Entlüftung der Küchen, die Dachfenster und eine evtl. Sanierung der Kegelbahn sind mit 70.000 Euro enthalten. Zudem wurde im Haushaltsplan eine Vorgehensweise bei der Sanierung von Ortsstraßen vorbereitet. Der Bau der barrierefreien Haltestelle mit Überweg am Industriepark Kürnach Nord für 100.000 Euro kann ebenfalls umgesetzt werden. Ansätze für die Erneuerung von Spielplätzen sind mit 100.000 Euro vorgesehen. Erfreulich ist, dass nach der Diskussion nun das Thema Ortsgestaltung mit dem Projekt "Kirchberg 17" für 700.000 Euro, dem ISEK mit 30.000 Euro und den weiteren Planungen in die Umsetzungsphase geht und die Maßnahmen 2012 starten. Die Innerortsgestaltung und Entwicklung sind Schwerpunktthemen der nächsten Jahre. Auch weitere Konzepte, wie der Gewässerentwicklungsplan, ein Energienutzungsplan und die aktive Bürgerbeteiligung bei der Ortsgestaltung könnten umgesetzt werden. Außerdem sind kleine Maßnahmen vorgesehen, um Kürnach attraktiver zu gestalten. Bürgermeister Eberth erklärte, dass insgesamt gut investiert werde und die Gemeinde Kürnach in diesem Jahr teilweise auch Wünschenswertes ermöglichen kann. Die Abwicklung des Baugebietes "Schleifweg II" wurde berücksichtigt ebenso wie das neue Baugebiet "Schwarzer Brunn". In diesem Baugebiet sollen noch im Herbst 2012 wieder Bauplätze für Interessenten zur Verfügung stehen. Alle Fraktionen bewerteten den Haushalt positiv und setzten in ihren Statements die Priorität für die Arbeit des Gemeinderats 2012. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die vorliegende Haushaltssatzung, den Haushaltsplan, Stellenplan und die Anlagen für das Jahr 2012. Ebenso wurde der vorliegende Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2015 einstimmig bestätigt. "Mit diesem einstimmigen Beschluss hat der Gemeinderat dem Bürgermeister und der Verwaltung viele neue Aufgaben aufgetragen. Darauf freuen wir uns", so der Bürgermeister.